OMV-Bundesvorstandssitzung am 19. März 2018 in Berlin

23.03.2018

Arbeitsschwerpunkte der OMV im Koalitionsvertrag

Großes Thema der Bundesvorstandssitzung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge, die am 19. März 2018 im Berliner Konrad-Adenauer-Haus stattfand, waren die in den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD eingebrachten Inhalte zu den Anliegen der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler sowie der deutschen Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa.

Der OMV-Bundesvorsitzende Egon Primas machte in seinem Bericht deutlich, dass es selten zuvor gelungen sei, dort derart umfangreich Themen zu platzieren. Damit einhergehend, dankte er für die gute Zusammenarbeit im Bundesvorstand und mit den für die Koalitionsverhandlungen zuständigen Kollegen aus Fraktion und Partei und leitete daraus ab, dass die Unionsparteien nach wie vor die wichtigsten und verlässlichsten Partner der deutschen Heimatvertriebenen und ihrer Verbände sind. Nun gelte es, die guten Fundamente des Vertragswerkes zu nutzen und wo es nötig ist – wie im Bereich der aus gesetzlichen Benachteiligungen im Rentenrecht entstandenen Altersarmut bei Spätaussiedlern –, schnell zu Lösungen zu kommen. Hierfür wolle die OMV sich einsetzen.
Aus der früher am Tage stattgefundenen CDU-Bundesvorstandssitzung berichtete Primas von den Plänen eines neuen Grundsatzprogrammes der CDU Deutschlands, das unter Leitung der neuen Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer erarbeitet werden soll. Es sei gut, dass die Generalsekretärin sich hierbei mit sämtlichen CDU-Landesverbänden und Vereinigungen abstimmen wolle, um die Vielfalt der CDU im Programm abzubilden, lobte der Bundesvorsitzende. Die OMV werde darum bitten, in ihrem Bereich die sehr guten Formulierungen aus dem 2007 erarbeiteten Grundsatzprogramm als Vorbild zu nehmen.

Im offenen Gespräch vermeldeten die Bundesvorstandsmitglieder viel Positives aus ihren jeweiligen Landesverbänden. So sei etwa die Arbeit des im Januar neu geschaffenen Beauftragten der Landesregierung für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern in Nordrhein-Westfalen, des dortigen OMV-Landesvorsitzenden Heiko Hendriks, sehr gut angelaufen und werde von sämtlichen Zielgruppen angenommen. Ähnliches war in Ansätzen aus Niedersachsen zu hören, wo die Landesbeauftragte Editha Westmann MdL jedoch erst Anfang März in das dort auf Bestreben der Landes-OMV erneut eingerichtete Amt berufen worden ist.

Insgesamt wurde bekräftigt, die Zusammenarbeit und den Austausch im Bundesvorstand, aber auch mit den einzelnen Landesvorständen, den Fraktionsarbeitsgruppen und den jeweiligen Beauftragten in Bund und Ländern sowie mit den Verbänden der deutschen Volksgruppen in deren Heimat- und Siedlungsgebieten weiter zu stärken und auszubauen.